Bericht: Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2016

Ein Parlament mit neuem Charakter

Von Wolfgang Lorenz

„Der Bürgermeister hatte eingeladen und alle neu gewählten Abgeordneten waren erschienen“, so könnte man die konstituierende Sitzung der am 06. März 2016 gewählten Stadtverordnetenversammlung überschreiben. Aber dieser Begriff würde dem Ausmaß des politischen Wandels nicht gerecht werden, welchen die Borkener Wählerinnen und Wähler mit ihren Entscheidungen bei der Bürgermeister- und Kommunalwahl herbeigeführt haben. Denn erstmals seit Bestehen unserer Großgemeinde (1974) sind die Parteien in der Minderheit und erstmals stellen wir, die Freie Wählergemeinschaft sowohl den Bürgermeister, als auch die zahlenmäßig stärkste Fraktion im Stadtparlament. Es ist nicht nur ein neues Parlament, das bis 2021 gewählt wurde, es solle ein „Parlament der Partnerschaften“ werden. Darum hatte Bürgermeister Pritsch-Rehm bereits vor der Wahl geworben.

Foto: Wolfgang Lorenz

Entsprechend der Geschäftsordnung eröffnete Bürgermeister Pritsch-Rehm die konstituierende Sitzung, begrüßte sowohl die Abgeordneten, als auch die Besucher und erwähnte, dass heute mehr Zuhörer als Mandatsträger anwesend seien. Er dankte dem bisherigen Stadtverordnetenvor-steher Heinz Meier, dem bisherigen Ersten Stadtrat Friedhelm Knigge, sowie den ausscheidenden Stadträten und Stadtverordneten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit in den vergangenen Legislaturperioden (TOP 1).

Nach parlamentarischem Brauch wurde das älteste Mitglied im neu gewählten Parlament, Frau Marlene Schneider, zur Vorsitzenden der Versammlung berufen. Offensichtlich war sich die Alterspräsidentin der Bedeutung des Augenblicks bewusst, als sie in einer kurzen Ansprache sowohl an die Abgeordneten, als auch an die Zuhörer appellierte: “Politik muss die Bürger wieder interessieren” (TOP 2).

Die Vorsitzende stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Parlamentes fest (TOP 3). Im Anschluss verlas sie einen gemeinsamen Wahlvorschlag aller im Stadtparlament vertretenen Fraktionen. Demzufolge wird Michael Weber für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers vorgeschlagen. Es wurde in offener Abstimmung (Handzeichen) gewählt. Ergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung in der Person. Herr Michael Weber nahm die Wahl an (TOP 4). Frau Schneider gratulierte dem frisch gewählten Vorsitzenden zum Amt und übergab ihm die weitere Leitung der Sitzung.

Foto: Wolfgang Lorenz

Im nächsten Wahlgang wurden die stellvertre-tenden Stadtverordnetenvorsteher bestimmt. Auch hier gab es den gemeinsamen Wahlvorschlag und ein einmütiges Ergebnis. In der Abfolge gewählt wurden: Herr Horst Simmen (FWG), Frau Dagmar Neupärtl (SPD) Herr Wolfgang Bauer (CDU) und Herr Lars Bax von der Freien Wählergemeinschaft (TOP 5).

In gleicher Weise wurden ein Schriftführer (Büroleiter Jürgen Meyer) und zwei Vertreter aus der Stadtverwaltung gewählt (TOP 6). Wie der Gemeindewahlleiter, Herr Frank Schröder berichtete, gab es zum Wahlergebnis keine Einsprüche, sodass von allen 37 Abgeordnete die Gültigkeit der Wahl bestätigt wurde (TOP 7).

Foto: Wolfgang Lorenz

Der nächste spannende Tageordnungspunkt war die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder (TOP 10). Auch hier gab es einen gemeinsamen Wahlvorschlag aller Fraktionen. Einstimmig gewählt wurden: Herr Rudolf Maiwald zum ersten Stadtrat und in weiterer Reihenfolge, Herr Wilhelm Plock, Herr Stefan Wiegand, Herr Helmut Töpfer, Herr Karl-Heinrich Knigge (alle FWG), Frau Gudrun Reinbold, Herr Dieter Götte (SPD), sowie Herr Degenhard Schmeiler (CDU). Der Bürgermeister übergab ihnen die Ernennungsurkun-den und vom Stadtverordnetenvorsteher wurden sie in ihr Amt eingeführt, verpflichtet und vereidigt (TOP 11).

Damit waren das Stadtparlament und der Magistrat neu aufgestellt und handlungsfähig. Die Mitglieder und Vertreter der Stadt in weiteren Beiräten, Kommissionen und Körperschaften wurden ebenfalls einstimmig gewählt (TOP 12 bis 22). Die drei Ausschüsse werden sich am 11. bzw. 12. Mai 2016 konstituieren und ihre Vorsitzenden bestimmen.

Siehe auch: So wird Borken regiert


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