Am 27. April 2021 trafen sich alle neu- und wiedergewählten Stadtverordneten zur konstituierenden Sitzung im großen Saal des Hotel am Stadtpark. Unter strenger Einhaltung der Coronamaßnahmen eröffnet Bürgermeister Pritsch die Sitzung und beglückwünscht alle gewählten Mandatsträger. Er freut sich in der kommenden Legislaturperiode auf eine positive und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen.
Nach der Eingangsrede von Bürgermeister Pritsch übernimmt Alterspräsident Helmut Paulduro (CDU) die Sitzungsleitung. In einer interessanten Rede lässt er die vergangene Periode Revue passieren und gibt einen kurzen Ausblick auf das, was noch vor uns liegt. Nach seiner Rede ruft Herr Paulduro zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers auf. Hier liegt ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vor. Michael Weber (FWG) soll weitere fünf Jahre das Amt des Stadtverordnetenvorstehers begleiten. Er wird einstimmig gewählt und übernimmt die Sitzungsleitung.
Nachdem die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher gewählt wurden, ging es um die Bildung der Ausschüsse. Hier liegt ein gemeinsamer Vorschlag von SPD und CDU vor, der vorsieht, dass der Bauausschuss in Ausschuss für Bauen, Planen & Umwelt umbenannt wird, und die Anzahl der Ausschussmitglieder von acht auf neun erhöht wird. Hierzu bringen wir einen Änderungsantrag ein, der die Beibehaltung der bisherigen Mitgliederzahl fordert. Dieser wird von der Zählgemeinschaft der SPD und CDU mit 19 zu 18 Stimmen abgelehnt. Daher bestehen die Ausschüsse nun aus neun Mitgliedern.
Als nächster Punkt stand die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder auf der Tagesordnung. Hierzu werden zwei Wahlvorschläge, jeweils von SPD & CDU und der FWG, eingereicht. Auf den Wahlvorschlag der Zählgemeinschaft SPD & CDU entfallen 19 Stimmen. Auf den Wahlvorschlag der FWG entfallen 17 Stimmen, eine Stimme ist ungültig. Daher setzt sich der Magistrat nun folgendermaßen zusammen:
- Stadtrat Holger Raude (SPD)
- Stadträtin Ute Talic (SPD)
- Stadtrat Achim Hilgenberg (SPD)
- Stadtrat Heinrich Hesse (CDU)
- Stadtrat Thomas Schmitz (CDU)
- Stadtrat Stefan Wiegand (FWG)
- Stadtrat Olaf Hilgenberg (FWG)
- Stadtrat Jens Hellmuth (FWG)
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden noch etliche Gremien besetzt und Mitglieder gewählt. Hierzu können sie sich gern auf unserer Homepage informieren.
Zu guter Letzt wurde der 26. September als Termin für die Bürgermeisterdirektwahl festgelegt. An diesem Tag findet ebenfalls die Bundestagswahl statt. Als Termin zur Stichwahl wird der 10. Oktober festgesetzt.
Nun, da die Stadtverordnetenversammlung sich konstituiert hat, können wir unsere Arbeit aufnehmen, und unsere Themen, die uns am Herzen liegen vorantreiben. Wir freuen uns auf eine positive Zusammenarbeit aller Fraktionen in den kommenden fünf Jahren und werden weiterhin, auch ohne Mehrheit, unsere Grundsätze und Werte im Parlament für die Bürgerinnen und Bürger des Großgemeinde durchsetzen.
David Mehn
Vorsitzender Stadtverband