Archive for Monat: Mai 2021

Digitalisierung

Unsere neue Homepage ist auf Smartphones und Tablets barrierefrei zu lesen, ohne dass Informationen verloren gehen. Aufgeführt sind neue Menüpunkte und zusätzliche Informationen. Diese sind zum einen wichtig für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie für die Besucher unserer touristischen Ziele in der Großgemeinde. Auch aktuelle Informationen werden zeitnah abgebildet.

Das Projekt „Neuer Internetauftritt der Großgemeinde Borken (Hessen)“ wurde zusammen mit der ekom21 in den letzten zwei Jahren umgesetzt.

Die neue Webseite ist die Basis für die aktuelle und zukünftige Digitalisierung der Kommune. Die ersten Online-Services, zum Beispiel der Mängelmelder, stehen bereits zur Verfügung.

Zukünftig möchten wir den digitalen Sitzungsdienst einführen. Bei diesem können alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Gremienmitglieder auf die öffentlichen Dokumente der Gremien der Großgemeinde Borken (Hessen) zugreifen.

In den nächsten Jahren kommen hier noch viele weitere Online-Funktionen hinzu. Alle Verwaltungsleistungen, die digital abgebildet werden können, sollen in Zukunft online angeboten werden. Das heißt, dass zukünftig nahezu alle Verwaltungsdienstleistungen von zuhause oder unterwegs erledigt werden können. Wobei weiterhin möglich sein wird, die Dienstleistungen im Rathaus in Anspruch zu nehmen.

Borkener Seenland

Mit dem Badesee „Stockelache“, dem Naherholungs-gebiet „Singliser See“, dem Naturschutzgebiet „Borkener See“ und dem zukünftigen „Gombether See“ haben wir in unserer Großgemeinde eine einmalige Seenlandschaft in Hessen und darüber hinaus.

Die Entwicklung des Borkener Seenlandes wird in den nächsten Jahren kontinuierlich fortgeführt.

Nachdem wir den Singliser See in unser Eigentum gebracht haben, können und müssen erste Maßnahmenbereits für die Saison 2021 angegangen werden.

Das sind:

Toilettenanlage am Singliser See
Parkplatzerweiterung am Singliser See
Besucherlenkung mit der Berücksichtigung der Corona-Hygienebestimmungen an der Stockelache und am Singliser See

Bislang wurde, wenn Handlungsbedarf war, das eine oder andere im Bereich des Borkener Seenlandes geplant und umgesetzt. Da wir nun, das erste Mal seit dem Jahre 2015 auch im freiwilligen Bereich Investitionen durchführen dürfen, gilt es, das Gesamtpaket Borkener Seenland zu betrachten und zu entwickeln.

Dazu gehören:

Erstellen einer Konzeption für die „Weiterentwicklung Borkener Seenland“ mit Einbindung der Bevölkerung, um kurz-, mittel-, und langfristige Ziele zu formulieren und umzusetzen. Unter anderem sollen folgende Aspekte mit in die Betrachtung einfließen:
- Unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten eruieren. Wo, soll was, zukünftig möglich sein und bleiben?
- Seen mit Wegeverbindungen sinnvoll verknüpfen. Wege ausbauen: Inliner-Strecken ausweisen, Radwegesituation verbessern, überregionale Radwegeverbindungen ausschildern
- Standorte für Wohnmobile entwickeln. Welche Ausstattung ist möglich?
- Campingplatz: Wo und in welcher Form?
- Übernachtungsmöglichkeiten schaffen. Wo und welche?
- Verknüpfungen mit anderen Angeboten in der Großgemeinde und darüber hinaus. Hotel am Stadtpark, ortsansässige Gastronomie, Braunkohlerundweg, Museumsstraße, Themenpark Kohle & Energie, Hallenbad, Museumsstraße usw.
- Besucherlenkung, Beschilderung
- WLAN

Rechtzeitige Sicherung der Nutzung des zukünftigen Gombether Sees

Ziel ist es, einen Umsetzungsplan zu erarbeiten, in dem die Maßnahmen mit einem Zeit- und Finanzierungsplan abgebildet sind, um diese dann in die Umsetzung zu bringen.

Nur so können wir sichergehen, dass die Investitionen von heute zukünftigen Projekten nicht im Wege stehen und vorhandene Strukturen sinnvoll eingebunden werden.

Umbau Bahnviadukt

Die Renovierung bzw. Erneuerung des Bahnviadukts über die Olmes und der Hauptverkehrsader zur Innen-stadt von Borken ist von der Deutschen Bahn AG für die zweite Hälfte des Jahrzehnts 2020 vorgesehen.

Diese Möglichkeit wollen wir nutzen, um einen lang gehegten Wunsch zu ermöglichen: Eine Vergrößerung der Öffnung des Viadukts, um eine zweispurige Befahr-barkeit für Fahrzeuge anzustreben. Das Gesamtkonzept beinhaltet die Gestaltung vom Borkener Kreuz zum Viadukt und darüber hinaus vom Viadukt bis zur Anbin-dung an die Westrandstraße.

Hierin sehen wir eine Chance für die positive Entwicklung der Kernstadt und natürlich für alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern sowie der Kernstadt selbst, die dieses Nadelöhr tagtäglich nutzen. Außerdem ist durch den zweispurigen Aus-bau des Bahnviaduktes der reibungslose Verkehr zur und aus der Innenstadt möglich, auch wenn die Bommerwegbrücke, aus welchen Gründen auch immer, mal gesperrt ist.

Deshalb sind wir bereits an die Bahn AG herangetreten, um gemeinsame Möglichkeiten auszuloten.

Bericht konst. Stadtverordnetenversammlung

Am 27. April 2021 trafen sich alle neu- und wiedergewählten Stadtverordneten zur konstituierenden Sitzung im großen Saal des Hotel am Stadtpark. Unter strenger Einhaltung der Coronamaßnahmen eröffnet Bürgermeister Pritsch die Sitzung und beglückwünscht alle gewählten Mandatsträger. Er freut sich in der kommenden Legislaturperiode auf eine positive und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen.

Nach der Eingangsrede von Bürgermeister Pritsch übernimmt Alterspräsident Helmut Paulduro (CDU) die Sitzungsleitung. In einer interessanten Rede lässt er die vergangene Periode Revue passieren und gibt einen kurzen Ausblick auf das, was noch vor uns liegt. Nach seiner Rede ruft Herr Paulduro zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers auf. Hier liegt ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vor. Michael Weber (FWG) soll weitere fünf Jahre das Amt des Stadtverordnetenvorstehers begleiten. Er wird einstimmig gewählt und übernimmt die Sitzungsleitung.

Nachdem die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher gewählt wurden, ging es um die Bildung der Ausschüsse. Hier liegt ein gemeinsamer Vorschlag von SPD und CDU vor, der vorsieht, dass der Bauausschuss in Ausschuss für Bauen, Planen & Umwelt umbenannt wird, und die Anzahl der Ausschussmitglieder von acht auf neun erhöht wird. Hierzu bringen wir einen Änderungsantrag ein, der die Beibehaltung der bisherigen Mitgliederzahl fordert. Dieser wird von der Zählgemeinschaft der SPD und CDU mit 19 zu 18 Stimmen abgelehnt. Daher bestehen die Ausschüsse nun aus neun Mitgliedern.

Als nächster Punkt stand die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder auf der Tagesordnung. Hierzu werden zwei Wahlvorschläge, jeweils von SPD & CDU und der FWG, eingereicht. Auf den Wahlvorschlag der Zählgemeinschaft SPD & CDU entfallen 19 Stimmen. Auf den Wahlvorschlag der FWG entfallen 17 Stimmen, eine Stimme ist ungültig. Daher setzt sich der Magistrat nun folgendermaßen zusammen:

Stadtrat Holger Raude (SPD)
Stadträtin Ute Talic (SPD)
Stadtrat Achim Hilgenberg (SPD)
Stadtrat Heinrich Hesse (CDU)
Stadtrat Thomas Schmitz (CDU)
Stadtrat Stefan Wiegand (FWG)
Stadtrat Olaf Hilgenberg (FWG)
Stadtrat Jens Hellmuth (FWG)

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden noch etliche Gremien besetzt und Mitglieder gewählt. Hierzu können sie sich gern auf unserer Homepage informieren.

Zu guter Letzt wurde der 26. September als Termin für die Bürgermeisterdirektwahl festgelegt. An diesem Tag findet ebenfalls die Bundestagswahl statt. Als Termin zur Stichwahl wird der 10. Oktober festgesetzt.

Nun, da die Stadtverordnetenversammlung sich konstituiert hat, können wir unsere Arbeit aufnehmen, und unsere Themen, die uns am Herzen liegen vorantreiben. Wir freuen uns auf eine positive Zusammenarbeit aller Fraktionen in den kommenden fünf Jahren und werden weiterhin, auch ohne Mehrheit, unsere Grundsätze und Werte im Parlament für die Bürgerinnen und Bürger des Großgemeinde durchsetzen.

David Mehn

Vorsitzender Stadtverband

Bericht konst. Fraktionssitzung

Die FWG-Fraktion im Stadtparlament von Borken (Hessen) hat sich konstituiert. Am 25. März haben sich die neuen und wieder gewählten Stadtverordneten im großen Saal des Bürgerhaus Borken getroffen, um ihre Stadträte, Nachrücker und Mitglieder in den Fachausschüssen zu benennen. Darüber hinaus wurde eine neue Fraktionsspitze gewählt.

Für die Wahl des Magistrates der Stadt Borken schlagen wir Stefan Wiegand, Olaf Hilgenberg, Jens Hellmuth, Herbert Riehl und Andreas Nintz vor.

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde David Mehn einstimmig gewählt. Er wird in Zukunft vertreten durch Horst Simmen und Julian Bachmann. Als neuer Fraktionsgeschäftsführer wird Peter Schellenberg die Arbeit des Vorstands tatkräftig unterstützen.

Unseren bisherigen Stadtverordnetenvorsteher Michael Weber werden wir erneut zur Wahl vorschlagen, unsererseits soll er durch Horst Simmen (1. Stellv.) und Peter Schellenberg (4. Stellv.) vertreten werden.

Ebenfalls erfreulich ist, dass wir ein Mandat unsererseits im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport an die FDP abgeben, um sie ebenfalls einzubinden und eine gute Zusammenarbeit zu fördern.

Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren und sind uns sicher, dass auch die neue „Zählgemeinschaft“ der SPD & CDU sinnvolle Anträge und Themen unsererseits unterstützen und befürworten wird.