Uncategorized

Der Bürger von heute ist multimedial, digital und immer online unterwegs.

Nachdem die Internetseite der Stadt Borken (Hessen) in den letzten Jahren neu gestaltet und für mobile Endgeräte nutzbar gemacht wurde, tragen wir nun mit qualitativ hochwertigem WLAN an Hotspots dazu bei, dass der Zugriff darauf nun an vielen Stellen unserer Großgemeinde kostenfrei möglich ist.

Wir arbeiten gerade daran, einige Punkte in der Kernstadt mit WLAN Hotspots für die Bürgerinnen und Bürger auszustatten. Die Versorgung mit WLAN Hotspots werden wir in 2021 und den Folgejahren kontinuierlich weiter ausbauen.

Dazu gehören zentrale Orte in den Ortsteilen sowie unser Borkener Seenland.

Für die Attraktivität als Wohn- und Einkaufsstandort  sowie als Tourismusregion brauchen wir in der Großgemeinde diese moderne Infrastruktur.

Mit Hotspots in der Innenstadt, an der Stockelache, dem Singliser See oder auch an den Wohnmobilstellplätzen können unsere Bürgerinnen und Bürger sowie die Besucher der Großgemeinde Infos zum aktuellen Standort, Einkaufsmöglichkeiten vor Ort, Gastronomiebetrieben und tagesaktuelle Informationen abrufen.

Außerdem steht auf dem Programm:

• Fortführung der Verwaltungsdigitalisierung
• Einführung des Ratsinformationssystems

In der heutigen Zeit gewinnt der Radverkehr immer mehr an Bedeutung.

Das Fahrrad benötigt kaum Rohstoffe und deutlich weniger Verkehrsfläche als der individuelle Autoverkehr. Es spielt bei der Entwicklung des ländlichen Raumes eine wichtige Rolle.

Fahrradfreundlichkeit ist mittlerweile ein wichtiger Standortfaktor und ein Synonym für Lebensqualität geworden. Deshalb möchten wir in Borken (Hessen) den Radverkehr attraktiver machen und allen Radfahrern ein zügiges, sicheres und komfortables Radfahren ermöglichen. Dafür brauchen wir eine fahrradfreundliche Infrastruktur mit guten und sauberen Radverkehrsanlagen, Informationen über Ladestationen für E-Bikes, Fahrradverleihstationen und ausgeschilderte Radrouten.

Das Fahrrad gewinnt als preiswertes und ökologisches Verkehrsmittel gerade im Nahbereich weiter an Bedeutung. Insbesondere E-Bikes und Pedelecs haben zu einem enormen Aufschwung geführt.

Der Lückenschluss neben der B 3 zwischen Borken und Kerstenhausen, die Entwicklung des Seen-Rundweges, die Durchführung der Radlertage und die Installation der E-Bike-Ladestation am Naturbadesee Stockelache waren erste Ansatzpunkte Borken fahrradfreundlicher zu gestalten. Eine Abfrage bei den Ortsbeiräten zu den Beschaffenheiten und etwaiger Mängel der Radwege hat bereits stattgefunden.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein wird, im Zuge der Bahnhofsmodernisierung, auch der barrierefreie Zugang des Bahnhofs Borken (Hessen), der unter anderem Radfahrern und Radpendlern einen einfachen Zugang zum Bahnsteig und in die Züge ermöglicht sowie Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vorsieht.

Neben dem Fahrrad als individuales Verkehrsmittel gewinnt der Radtourismus immer mehr an Bedeutung.

Deshalb wollen wir die vorhandenen Radwege in Zusammenarbeit mit Fachgruppen und -behörden ausbauen und eine überregionale und interkommunale Anbindung an die Nachbarkommunen herstellen.

Nach dem von der Verwaltung eine Bedarfsanalyse für Kinderbetreuung in der Stadt Borken erstellt wurde, ergab sich, dass in Kleinenglis der vorhandene Kindergarten zu klein und nicht mehr bedarfsgerecht ist.

Da eine Erweiterung des jetzigen Kindergartens nicht möglich ist, wurde nach einem neuen Standort gesucht.

Dabei ist man auf das Grundstück am Rande von Kleinenglis gestoßen. In dem ehemaligen Park entsteht ein Kindergarten mit neun Gruppen für Kinder von eins bis sechs Jahren. Dieses Grundstück bietet nicht nur genügend Raum für den Kindergarten, sondern fügt sich auch verkehrstechnisch gut in den Ort ein.

Der dort geplante Kindergarten wird nach neusten pädagogischen und energietechnischen Vorgaben geplant und gebaut. Dies erfolgt in enger Absprache mit den zuständigen politischen Gremien und Fachbehörden.

Mit dem neuen Kindergarten wird wieder ein Baustein für die Attraktivitätssteigerung der Großgemeinde  für junge Familien geschaffen.

Die vorläufige Haushaltsführung, die uns zu Beginn der laufenden Legislaturperiode vom Regierungspräsidium auferlegt wurde, hat unseren Handlungsspielraum auf solche Investitionen begrenzt, die der Daseinsfürsorge dienen.

Die ab 2021 neu gewonnene Handlungsfreiheit wollen wir u. a. dazu nutzen, die Innenentwicklung unserer Ortskerne voran zu treiben. Wir werden baufällige Gebäude und nicht genutzte Grundstücke aufkaufen und entwickeln und/oder über die Wirtschaftsförderung  vermarkten. Aufgrund der demographischen Entwicklung wird sich der Leerstand inmitten unserer Stadtteile deutlich erhöhen. Dem gilt es entgegenzuwirken. Dafür werden wir ab 2021 Investitionsmittel in den Haushalt einstellen.

Die Maßnahmen dienen einerseits dazu,  die Ortskerne attraktiver zu gestalten, andererseits müssen weniger neue Baugebiete ausgewiesen werden. Neu ausgewiesene Baugebiete sollten in erster Linie so angelegt werden, dass sie das Ortsbild abrunden. Diese Arrondierung und die Belebung der Ortskerne führen auch zu einer effektiveren Nutzung der vorhandenen Infrastruktur und spart damit auf lange Sicht erhebliche Kosten. Wir wollen alle 15 Stadtteile in ihrer Struktur erhalten und zukunftsfähig entwickeln.

Seit der Präsentation der Machbarkeitsstudie am 30.10.2019 durch das Projektentwicklungsbüro kplan AG verfolgen wir das Ziel eines Hallenbadneubaus. Die Sanierung des bestehenden Bades würde mehr kosten und unerwartete Risiken, die im Rahmen der Sanierung auftreten, sind nicht auszuschließen.

Das Gesamtvolumen des Hallenbadheubaus liegt voraussichtlich bei ca. 15 Millionen Euro. Eine mögliche Förderung durch Landes- und Bundesmittel ist sehr wahrscheinlich. Darüber hinaus wird sich der Landkreis mit 50% an den Investitionskosten und den laufenden ungedeckten Betriebskosten beteiligen. Fertigstellung wird voraussichtlich im Jahr 2025 sein.

Seit dem Frühjahr 2019 haben wir uns intensiv mit der Zielsetzung des Hallenbades auseinandergesetzt. Der Bau eines Erlebnisbades kommt für uns nicht in Frage, da dieses Hallenbadsegment von vielen Bädern der Region angeboten wird. Wenn wir ein Hallenbad mit öffentlichen Mittel finanzieren, dann muss es der Daseinsvorsorge dienen. Ein neues Hallenbad Borken muss Breitensport, Wettkampfsport und Schulsport ermöglichen. Die Erlebnisbäder unserer Region erfüllen diese Bedingungen nicht. Neben professionellen Planungsbüros werden wir auch die Belange der örtlichen Vereine, die Anforderungen von Schule und Bundeswehr und die Erfahrungen unserer Bademeister in die konkrete Ausgestaltung des Hallenbades einfließen lassen. Wir treten dem in den letzten Jahren zu beobachtenden Trend, dass immer mehr Kinder und Erwachsene Nichtschwimmer sind, entschieden entgegen.

Durch die Erschließung neuer Gewerbegebiete wollen wir die Standortvorteile von Borken nutzen. Borken verfügt über ein Umspannwerk, also eine sehr große „Steckdose“, und mit seinem Industriegleis hat es einen Anschluss an das Netz der Deutschen Bundesbahn.

Mit diesen Vorteilen kann man in einem Gewerbegebiet Betrieben Flächen zur Verfügung stellen, die einen hohen Energiebedarf haben, z.B. Betriebe aus dem Technologiesektor.

Was wir nicht wollen ist, das weitere „Zupflastern“ der Landschaft mit zusätzlichen Logistikhallen, welche nur Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor bieten.

Uns geht es nicht um bedingungslose Ansiedlung von Gewerbebetrieben. Wir wollen mit der Erschließung von neuen Gewerbegebieten die Balance zwischen Landschaftsverbrauch und Schaffung von gut bezahlten Arbeitsplätzen finden.

In den letzten 5 Jahren war sparen angesagt. Dies bedeutet für die Stadt, dass durch Schutzschirm, Förderprogramme und Sparmaßnahmen die Schulden von über 40 Mio. Euro auf unter 8 Mio. Euro gesenkt werden konnten.

Schaut man Zins- und Tilgung an, so sieht man, dass vor 5 Jahren noch über 2 Mio. Euro (fast 10% der Haushaltseinnahmen) aufgebracht werden mussten. Heute sind „nur“ noch 300.000 € im Haushalt vorgesehen, was Handlungsspielräume schafft und zukünftig Investitionen ermöglicht. Trotz alle dem war es möglich, wegen der guten Konjunktur bei den sogenannten Pflichtaufgaben, wie z.B. Kindergärten und Feuerwehr, in die Zukunft unserer Großgemeinde überdurchschnittlich viel zu investieren. Hiervon profitieren wir noch in der nächsten Dekade.

Neben dem Schuldenabbau konnten auch die Altlasten, wie die fehlende Eröffnungsbilanz von 2009 und Jahres-abschlüsse bis 2019, nachgereicht werden, so dass wir im Jahre 2021 aus der vorläufigen Haushaltsführung entlassen werden. Damit werden wir das erste Mal seit 2015 in 2021 eine Haushaltsgenehmigung bekommen und damit im freiwilligen Bereich Investitionen durchführen können. Bislang mussten wir uns alle Einzelmaßnahmen beim Regierungspräsidium aufwendig genehmigen lassen, und diese Genehmigungen bekamen wir nur für kommunale Pflichtaufgaben.

Was heißt dies für die nächste Legislaturperiode? Wir wollen:

• Substanzverlust bei freiwilligen Investitionen stoppen und durch Investitionen wie Schwimmbad, Gewerbegebiet und Ähnliches die Attraktivität der Stadt Borken (Hessen) steigern.
• Ausgaben für Pflichtaufgaben auf ähnlich hohem Niveau halten, um Sicherheit und Attraktivität für Familien hoch zu halten.
• Schuldenaufnahme nach wie vor niedrig halten, um zukünftige Generationen die Handlungsfähigkeit nicht zu nehmen.

FWG Borken steht seit jeher für sachorientierte Finanzpolitik, die die Attraktivität der Großgemeinde im Auge behält, aber langfristig für unsere Bürger nach vorne denkt.